10.1.1        Gesetzliche Grundlagen

UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
Convention on the Rights of Persons with Disabilities (CRPD) vom 13.12.2006. Resolution 61/106 der Generalversammlung der UNO. In Kraft getreten am 03.05.2008, ratifiziert am 26.03.2009, hier
Artikel 24 (Bildung)

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, hier Artikel 3 (3)

Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch Lärm und Vibrationen (LärmVibrationsArbSchV) vom 6. März 2007 (BGBl. I S. 261), 

die zuletzt durch Artikel 3 der Verordnung vom 21. Juli 2021 (BGBl. I S. 3115) geändert worden ist

Arbeitsstättenregel ASR A3.4
Technische Regeln für Arbeitsstätten –
Beleuchtung und Sichtverbindung
, Mai 2023

Arbeitsstättenregel ASR A3.6
Technische Regeln für Arbeitsstätten –
Lüftung
, 2018

Arbeitsstättenregel ASR A3.7
Technische Regeln für Arbeitsstätten –
Lärm
, Mai 2018

Leitfaden Barrierefreies Bauen
Hinweise zum inklusiven Planen von Baumaßnahmen des Bundes, Dezember 2016

DGUV Vorschrift 18 Unfallverhütungsvorschrift 

Veranstaltungs- und Produktionsstätten für szenische Darstellung 

mit Durchführungsanweisungen vom Januar 1997, gültig ab 1. April 2009

Land Hamburg

Soweit landesspezifische gesetzliche Regelungen aufgeführt werden, habe ich beispielhaft die der Freien und Hansestadt Hamburg verwendet. Andere Bundesländer machen vergleichbare Vor­ga­ben. Bei diesen Hamburger Vorgaben ist „von neuer nach älter“ sortiert.

Hamburgische Bauordnung (HBauO)
vom 14. Dezember 2005, zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 13. Dezember 2023 (HmbGVBl. S. 443)
§ 52 (2), Barrierefreies Bauen

Schulbau Hamburg und Gebäudemanagement Hamburg (SBH und GMH)
Planungsleitfaden Barrierefreies Bauen
an staatlichen Schulen 

der Freien und Hansestadt Hamburg 

Stand 2021-11-02

Schulbau Hamburg und Gebäudemanagement Hamburg (SBH und GMH)
Leitfaden „
Akustik im Schulbau
“, erstellt durch Quintus 

Stand 2021-03-18

Bauprüfdienst (BPD) 2019-01
Freie und Hansestadt Hamburg, Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen
Amt für Bauordnung und Hochbau,
Barrierefreies Bauen

Theaterleitfaden: Leitfaden fْür den Fachraum Theater sowie für Technik und Infrastruktur von Multifunktionsräumen für Schulgebäude in der Freien und Hansestadt Hamburg, erarbeitet von „bühnenwerk“ für SBH, GMH, BSB und LI 

Stand 2018-12-12

Behörde für Schule und Berufsbildung (BSB)
Förderprogramm Raumkonzepte, Sonderfonds „
Guter Ganztag
“ für staatliche Schulen
Handreichung für alle allgemeinbildenden Schulen zur Erstellung eines Raumkonzepts
Stand 2018-03

Freie und Hansestadt Hamburg
Technische Richtlinien Schulen (TR-Schulen), Allgemein, Standortübergreifend,
Stand 2016-06-24

Behörde für Schule und Berufsbildung,
Musterflächenprogramm
für allgemeinbildende Schulen in Hamburg,
Stand 2011

Freie und Hansestadt Hamburg
Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt
Amt für Bauordnung und Hochbau,
Anforderungen an den Bau und Betrieb von Schulen

Stand 2011-06

Freie und Hansestadt Hamburg
Verordnung über den Bau und Betrieb von Versammlungsstätten - Versammlungsstättenverordnung - (VStättVO)
Stand 2011-03-01

Hamburgisches Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen (HmbGGbM) vom 21. März 2005, §4 Barrierefreiheit